Aromakapseln und das deutsche Tabakrecht
Bei Aromakapseln ist eine klare rechtliche Unterscheidung wichtig.
Das deutsche Tabakerzeugnisgesetz (TabakerzG) enthält besondere Vorgaben für Tabakerzeugnisse. Nach § 5 TabakerzG dürfen unter anderem Zigaretten, Tabak zum Selbstdrehen und erhitzte Tabakerzeugnisse mit einem charakteristischen Aroma oder mit bestimmten technischen Merkmalen, die Geruch, Geschmack oder Rauchintensität verändern können, nicht in Verkehr gebracht werden. Ebenfalls ausdrücklich geregelt sind Filter, Papier und Kapseln für entsprechende Tabakerzeugnisse, wenn sie Tabak oder Nikotin enthalten.
Das bedeutet: Eine fertige Zigarette mit einem entsprechenden technischen Aromasystem ist rechtlich anders zu beurteilen als ein separat angebotenes Zubehörprodukt. Aus dem bloßen Vorhandensein einer Aromakapsel lässt sich deshalb nicht automatisch auf dieselbe rechtliche Einstufung schließen.
Für die konkrete Verkehrsfähigkeit eines Produkts sind insbesondere seine Zusammensetzung, Zweckbestimmung, Aufmachung und tatsächliche Verwendung relevant.
Aromakapseln dürfen daher nicht als Möglichkeit zur Umgehung gesetzlicher Vorgaben für Tabakerzeugnisse dargestellt werden.
Für Händler und Verbraucher ist außerdem wichtig, die jeweilige Produktkennzeichnung und die geltenden gesetzlichen Anforderungen zu beachten.
Was ist seit dem Mentholverbot anders?
Seit dem 20. Mai 2020 gelten in der Europäischen Union strengere Vorgaben für Zigaretten und Tabak zum Selbstdrehen mit charakteristischen Aromen. Die entsprechende Regelung führte unter anderem zum Ende der Vermarktung klassischer Mentholzigaretten.
Die heutige Situation ist deshalb nicht mit der Zeit vergleichbar, in der aromatisierte Zigaretten frei erhältlich waren.
Das Verbot betrifft jedoch nicht automatisch jedes Produkt, das im Alltag mit Begriffen wie „Menthol“, „Mint“ oder „Aroma“ beschrieben wird. Entscheidend ist die rechtliche Einordnung des jeweiligen Produkts.
Gerade deshalb sollte zwischen aromatisierten Tabakerzeugnissen und separatem Aroma-Zubehör unterschieden